Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeines
1.1. Alle Angebote von mir und Vereinbarungen mit mir, Sadi Kalkan, Dalbergstraße 5, 68159 Mannheim („Anbieter“), die über die Webseite „www.yourherbalifeshop.com“ („Onlineshop“) abgeschlossen werden, erfolgen auf der Grundlage dieser Liefer- und Zahlungsbedingungen („Allgemeine Geschäftsbedingungen“). Meinen Angeboten liegen ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Allgemeine Bedingungen des Kunden („Kunde“) finden keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn der Anbieter den allgemeinen Bedingungen des Kunden im Einzelfall nicht ausdrücklich widerspricht.
1.2. Die Angebote des Anbieters über den Onlineshop richten sich an Kunden, die sowohl Verbraucher (§ 13 BGB) als auch Unternehmer (§ 14 BGB), juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sein können.
2. Bestellungen im Onlineshop
2.1. Alle Angebote des Anbieters in seinem Onlineshop sind freibleibend und unverbindlich sowie als Aufforderung an den Kunden zu verstehen, dem Anbieter ein Angebot zu machen. Ein verbindliches Angebot wird abgegeben, indem der Kunde den Bestelldialog des Onlineshops durchläuft und die Bestellung durch Absendung des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ abschließt. Zuvor kann der Kunde seine Bestellungen ändern, fehlerhafte Eingaben korrigieren oder den Bestellvorgang abbrechen. Verträge werden in deutscher Sprache geschlossen, sofern der Onlineshop keine anderen Sprachen bereithält und diese durch den Kunden ausgewählt werden.
2.2. Der Kunde erhält eine elektronische Bestelleingangsbestätigung. Diese informiert lediglich über den Eingang der Bestellung und stellt noch keine Annahme durch den Anbieter dar. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, Bestellungen anzunehmen. Nach positiver Prüfung der Bestellung versendet der Anbieter eine Auftragsbestätigung per E-Mail an den Kunden, die eine rechtsverbindliche Annahme des Angebots darstellt. In dieser E-Mail wird der Vertragstext, bestehend aus der Zusammenfassung der Bestellung, den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Auftragsbestätigung, dem Kunden zugesandt. Bei fehlender schriftlicher Auftragsbestätigung durch den Anbieter gilt die Rechnung als schriftliche Auftragsbestätigung. Bei negativer Prüfung der Bestellung erhält der Kunde eine entsprechende Mitteilung per E-Mail und etwaige bereits bezahlte Beträge werden an den Kunden zurückerstattet.
3. Lieferzeit und Lieferbehinderung
Es gelten die im Onlineshop angegebenen Lieferzeiten.
- Preise und Zahlungsmodalitäten
4.1. Es gelten die im Onlineshop ausgewiesenen Preise. Maßgeblich ist der jeweilige Preis zum Zeitpunkt der Absendung der Bestellung.
4.2. Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, die Preise anzupassen. Dies hat keinen Einfluss auf bereits vom Kunden abgesendete Bestellungen.
4.3. Die Waren werden jeweils sofort im Rahmen des Bestellprozesses bezahlt. Im Falle eines Kaufs auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag spätestens innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach Eintritt des Rechnungsdatums zu begleichen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist das Datum der Gutschrift bei meiner Zahlstelle maßgeblich. Skonti werden nur nach Absprache gewährt.
4.4. Bestellungen über den Onlineshop sind gemäß der im Rahmen des Bestellprozesses ausgewählten Zahlungsart zu begleichen.
4.5. Unabhängig vom Ort der Übergabe der Ware ist Erfüllungsort für die Zahlungspflicht des Kunden der Sitz des Anbieters. Dies gilt nicht, wenn der Kunde Verbraucher ist.
4.6. Die Zurückbehaltung von fälligen Kaufpreisen aufgrund von Forderungen des Kunden aus anderen Vertragsverhältnissen ist ebenso wie die Aufrechnung mit Forderungen ausgeschlossen, es sei denn, diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. Die Gewährleistungsrechte des Kunden werden hierdurch nicht beschränkt.
5. Gewährleistung
5.1. Soweit die im Onlineshop gekaufte und gelieferte Ware mangelhaft ist, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
5.2. Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ansprüche wegen Mängeln, die durch den Anbieter arglistig verschwiegen wurden, verjähren innerhalb der regelmäßigen Verjährungsfrist.
6. Haftung
6.1. Der Anbieter haftet für Schäden grundsätzlich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Auf Schadensersatz haftet der Anbieter – gleich aus welchem Rechtsgrund – im Rahmen der Verschuldenshaftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle der einfach fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf) beschränkt sich die Haftung des Anbieters jedoch auf den Ersatz typischer, vorhersehbarer Schäden; im Falle einfach fahrlässiger Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten ist eine Haftung des Anbieters ausgeschlossen.
6.2. Die Haftungsbeschränkungen gemäß den vorstehenden Absätzen gelten nicht
a) bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen,
b) soweit der Anbieter einen Mangel arglistig verschwiegen hat,
c) soweit der Anbieter eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat,
d) für Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz.
- Höhere Gewalt
Sollten Ereignisse und Umstände, deren Eintritt außerhalb des Einflussbereiches des Anbieters liegt (wie z.B. Naturereignisse, Epidemien oder Pandemien, Krieg, Arbeitskämpfe, Rohstoff- und Energiemangel, Verkehrs- und Betriebsstörungen, Feuer- und Explosionsschäden, öffentlich-rechtliche Verfügungen), die Verfügbarkeit der Ware aus der Anlage, aus welcher der Anbieter die Ware bezieht, reduzieren, so dass der Anbieter seine vertraglichen Verpflichtungen (unter anteiliger Berücksichtigung anderer interner oder externer Lieferverpflichtungen) nicht erfüllen kann, ist der Anbieter (i) für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Auswirkungen von ihrer vertraglichen Verpflichtungen entbunden und (ii) nicht verpflichtet, die Ware bei Dritten zu beschaffen. Der Anbieter ist berechtigt, im Fall höherer Gewalt die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Ereignisse zuzüglich einer angemessenen Wiederaufnahmefrist zu verschieben. Die vorgenannten Regelungen gelten auch, soweit die Ereignisse und Umstände die Durchführung des betroffenen Geschäfts für den Anbieter nachhaltig unwirtschaftlich machen oder bei den Vorlieferanten des Anbieters vorliegen. Dauern diese Ereignisse länger als drei (3) Monate, ist der Anbieter berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Das Gleiche gilt, falls der Kunde schuldlos daran gehindert ist, seine Abnahmeverpflichtung zu erfüllen.
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- Widerrufsrecht
8.1. Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in § 312g Abs. 2 BGB geregelt, insbesondere ist ein Widerruf im Falle von Sonderanfertigungen ausgeschlossen.
8.2. Die Widerrufsbelehrung lautet wie folgt:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen dreißig Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt dreißig Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich (Sadi Kalkan, Dalbergstraße 5, 68159 Mannheim, Telefon: 0176/61760501, E-Mail: info@yourherbalifeshop.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten habe, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigere Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen dreißig Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Ich kann die Rückzahlung verweigern, bis ich die Ware wieder zurückerhalten habe oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen dreißig Tagen ab dem Tag, an dem Sie mich über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an mich zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von dreißig Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
8.3. Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
— An [hier ist der Name, die Anschrift und gegebenenfalls die E-Mail-Adresse des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen]:
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum
(*) Unzutreffendes streichen
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- Eigentumsvorbehalt
Die Lieferung der Ware erfolgt unter Eigentumsvorbehalt gemäß § 449 BGB
- Datenschutz
10.1. Stellt der Anbieter dem Kunden im Rahmen der Durchführung des Vertrags personenbezogene Daten (nachfolgend „Personenbezogene Daten“) zur Verfügung oder erlangt der Kunde auf sonstige Weise Kenntnis von diesen Personenbezogenen Daten, gelten die nachfolgenden Bestimmungen. Personenbezogene Daten, die auf vorgenannte Weise offengelegt und nicht im Auftrag des Anbieters verarbeitet werden, dürfen vom Kunden ausschließlich zur Abwicklung des Vertrages verarbeitet und nicht – außer bei gesetzlicher Zulässigkeit – anderweitig verarbeitet, insbesondere gegenüber Dritten offengelegt und/oder für eigene Zwecke analysiert und/oder zur Bildung von Profilen genutzt werden. Dies gilt auch für den Fall einer Verwendung anonymisierter Daten. Dieser Absatz gilt nicht, wenn der Kunde Verbraucher ist.
10.2. Für die im Rahmen des Bestellprozesses durch den Kunden übermittelten personenbezogenen Daten finden die Datenschutzbestimmungen des Anbieters Anwendung.
11. Schlussbemerkungen / Sonstiges
11.1. Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Regelungen dieser AGB wird die Rechtswirksamkeit der übrigen Bedingungen des Vertrags nicht berührt.
11.2. Auf das Vertragsverhältnis findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts sowie unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 11. April 1980 über Verträge über Internationalen Warenkauf Anwendung.
11.3. Für sämtliche Rechtsstreitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis mit Kaufleuten, einer juristischen Person des öffentlichen Rechts oder einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen oder für Kunden, die ihren Sitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland haben, ist der ausschließliche Gerichtsstand der Sitz des Anbieters. Der Anbieter ist jedoch dazu berechtigt, Klage auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu erheben. Bei Nichtkaufleuten miSitz innerhalb der Bundesrepublik Deutschland richtet sich der Gerichtsstand nach den gesetzlichen Vorschriften.
11.4. Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses. Das Recht des Anbieters zur einseitigen Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleibt hiervon unberührt.
12. Streitschlichtungsverfahren
Der Anbieter ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.